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Das Europäische Parlament Das Europäische Parlament Aus der 1952 gegründeten Parlamentarischen Versammlung der Gemeinschaft für Kohle und Stahl (Montanunion) ging Anfang 1958, als die Verträge über die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und die Europäische...
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Das Europäische Semester Das Europäische Semester Mit dem Stabilitäts- und Wachstumspakt verfügt die EU über ein Regelwerk, das eine solide Finanzpolitik gewährleisten soll, und mit der EU-2020-Strategie hat sie ein ehrgeiziges Programm für Wachstum,...
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Das Gewaltverbot im Rahmen der Vereinten Nationen Das Gewaltverbot im Rahmen der Vereinten Nationen Das „klassische“ Völkerrecht, das sich nach dem Westfälischen Frieden von 1648 in Europa etablierte, betrachtete den Krieg als legitimes Mittel der Politik. Das Recht zur Kriegsführung...
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Das Haushaltsverfahren der Europäischen Union Das Haushaltsverfahren der Europäischen Union Der jährliche Haushaltsplan der EU bildet die finanzielle Grundlage für die Umsetzung der gemeinsamen europäischen Politik. Er wird in einem besonderen Gesetzgebungsverfahren beschlossen, an...
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Das Rentenniveau Das Rentenniveau Das Rentenniveau ist ein Maßstab für den Einkommensvergleich zwischen Rentenempfängern und aktiven Arbeitnehmern. Es gibt an, wie sich die so genannte Standardrente eines Durchschnittsverdieners nach 45...
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Das Wahlrecht für die Wahlen zum Deutschen... Das Wahlrecht für die Wahlen zum Deutschen Bundestag Das bei den Wahlen zum Deutschen Bundestag angewandte Wahlrecht lässt sich nach seinen entscheidenden Merkmalen als „personalisiertes Verhältniswahlrecht“ bezeichnen. Es verbindet...
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Das deutsche Stabilitätsprogramm Das deutsche Stabilitätsprogramm Die EU-Mitgliedstaaten haben sich dazu verpflichtet, ihre Wirtschaftspolitik zu koordinieren und an gemeinsamen Grundsätzen und Zielen auszurichten. Einer der richtungweisenden Grundsätze nach Artikel 119...
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Das politische System Indiens Das politische System Indiens Indien, einst Teil des britischen Empire, erlangte am 15. August 1947 seine staatliche Unabhängigkeit. Nach nahezu dreijährigen Beratungen trat am 26. Januar 1950 die Verfassung des neuen indischen Staates...
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