Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz

In Rheinland-Pfalz hatte die SPD seit 2006 mit absoluter Mehrheit regiert. Obwohl sie in den Augen der meisten Bürger recht ordentliche Arbeit verrichtete und mit Kurt Beck auch über einen anerkannten und erfahrenen Ministerpräsidenten verfügte, wurde ihre Alleinstellung doch zunehmend kritisch gesehen. So verlor sie bei der Landtagswahl am 27.3.2011 fast 10 Prozentpunkte und verteidigte mit 35,7 % nur knapp ihren Rang als stärkste Partei. Dagegen fing sich die CDU nach dem schlechten Ergebnis von 2006 wieder und steigerte sich auf 35,2 %. Die eigentlichen Wahlgewinner waren aber die GRÜNEN, die in einem ansonsten stark landespolitisch gefärbten Wahlkampf auch von dem bundesweit herrschenden Stimmungstrend profitierten und ihren Stimmenanteil von 4,6 % (2006) auf 15,4 % verbesserten. Demgegenüber scheiterte die FDP an der 5-%-Hürde – besonders schmerzlich in einem Land, in dessen mittelständischem Milieu sie über eine solide Basis zu verfügen schien. Das durch die Fukushima-Katastrophe geweckte politische Interesse ließ die Wahlbeteiligung erstmals nach 28 Jahren wieder ansteigen. Angesichts der Mehrheitsverhältnisse im neu gewählten Landtag lag die Bildung einer rot-grünen Koalition nahe. Als Ministerpräsident wurde Kurt Beck für eine fünfte Amtszeit wiedergewählt.