Bürgerschaftswahlen in Hamburg

Bürgerschaftswahlen in Hamburg

Die Hansestadt Hamburg hatte seit den frühen 1990er Jahren mehrfach politische Stimmungsumschwünge erfahren. Im großstädtischen Milieu lockerten sich die traditionellen Parteibindungen; Protestgruppierungen kamen zu überraschenden, aber auch schnell vergänglichen Erfolgen; Mehrheiten wechselten auf dramatische Weise. Bei der Bürgerschaftswahl im Februar 2015 blieb ein solcher Wechsel aus: Die nach zehnjähriger Unterbrechung seit 2011 wieder regierende SPD blieb mit 45,6 % der Stimmen stärkste Fraktion. Ihren Erfolg verdankte sie vor allem dem Spitzenkandidaten und bisherigen Ersten Bürgermeister Olaf Scholz, dem parteiübergreifend gute Arbeit und ökonomische Kompetenz bescheinigt wurden. Die SPD verlor jedoch ihre absolute Mehrheit in einem Parlament mit nunmehr sechs Parteien. Denn die AfD schaffte mit 6,1 % erstmals den Sprung in ein westdeutsches Landesparlament und der FDP gelang entgegen dem bundesweiten Trend mit 7,4 % der Wiedereinzug. Während auch die GRÜNEN (bis 2012: Grün-Alternative Liste/GAL) und die LINKEN leicht zulegten, stürzte die CDU nach dem Wahldebakel von 2011 um weitere sechs Prozentpunkte auf nur noch 15,9 % ab. Die SPD bildete eine Koalition mit den GRÜNEN; im April 2015 wurde Olaf Scholz in der Bürgerschaft als Erster Bürgermeister wiedergewählt.