Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern

Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern

Bevölkerungsrückgang, niedrige Wirtschaftsleistung und hohe Arbeitslosigkeit kennzeichnen die Problemlage im nordöstlichsten deutschen Bundesland. Die Frustration über die etablierten Parteien wurde 2016 verstärkt durch die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung, die in Mecklenburg-Vorpommern auf extreme Ablehnung stieß. Davon profitierte die rechtspopulistische AfD, die mit 20,8 % der Stimmen zweitstärkste Kraft im Schweriner Landtag wurde. Sie motivierte insbesondere Nichtwähler, was sich in einer gegenüber 2011 deutlich gestiegenen Wahlbeteiligung niederschlug (von 51,5 % auf 61,9 %). Alle bisher im Landtag vertretenen Parteien verloren Stimmen, die SPD konnte sich aber mit 30,6% als stärkste Fraktion halten. Dies verdankte sie vor allem der Beliebtheit von Ministerpräsident Erwin Sellering. Die GRÜNEN und die FDP verpassten mit 4,8 % bzw. 3,0 % den Einzug in den Landtag, ebenso die NPD (3,0 %). Letztere hatte 2011 noch fünf Mandate gewonnen, diesmal waren ihre Wähler großenteils zur AfD übergelaufen. Nach ergebnislosen Sondierungsgesprächen mit der LINKEN entschied sich die SPD für eine Fortführung der Koalition mit der CDU. Anfang November wählte der Landtag mit 41 von 71 Stimmen erneut Erwin Sellering zum Ministerpräsidenten.