Hüter des Euro: Der EZB-Rat

Hüter des Euro: Der EZB-Rat

Der EZB-Rat steht im Zentrum der europäischen Geld- und Währungspolitik. Als oberstes Beschlussorgan der Europäischen Zentralbank entscheidet er über die Leitzinsen für den Euro und trägt die Hauptverantwortung für die Stabilität der gemeinsamen europäischen Währung. Im EZB-Rat treten die sechs Mitglieder des Direktoriums der Europäischen Zentralbank und die Notenbankchefs der neunzehn Euro-Länder zusammen. Am Sitz der Europäischen Zentralbank, in Frankfurt am Main, halten sie in der Regel zweimal monatlich eine gemeinsame Sitzung ab. Dabei steht alle sechs Wochen die Beurteilung der wirtschaftlichen und monetären Lage auf der Tagesordnung. Im Anschluss daran fasst der EZB-Rat seine geldpolitischen Beschlüsse. Andere Themen seines Aufgabenspektrums werden in den dazwischenliegenden Sitzungen behandelt, darunter gesondert die Fragen der europäischen Bankenaufsicht, die seit November 2014 in die Zuständigkeit der europäischen Zentralbank fallen.

Die Abstimmungen im EZB-Rat finden seit Anfang 2015 nach einem neuen Modus statt. Um zu verhindern, dass das Beschlussgremium an Handlungsfähigkeit und Effektivität einbüßt, sahen die EU-Verträge den Übergang zu einem Rotationssystem vor, sobald der Rat eine bestimmte Größe erreichen würde. Mit dem Beitritt Litauens zur Europäischen Währungsunion am 1.1.2015 war die Zahl von 18 Mitgliedstaaten überschritten, so dass die Ausübung des Stimmrechts neu geregelt werden musste. Verfügten die Notenbankpräsidenten der Euro-Länder vorher über jeweils eine Stimme, so haben sie seitdem insgesamt 15 Stimmrechte, die in monatlichem Turnus rotieren. Dabei sind zwei Ländergruppen zu unterscheiden: Die fünf Euro-Länder mit der größten Wirtschaftskraft und dem stärksten Finanzsektor (Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien und die Niederlande) nehmen umschichtig vier Stimmrechte wahr, alle übrigen Länder verfügen über elf Stimmrechte. Den sechs Mitgliedern des EZB-Direktoriums bleibt ihr dauerhaftes Stimmrecht dagegen erhalten.

Diese Regelung ist nicht unumstritten. Sie führt beispielsweise dazu, dass der Präsident der Bundesbank an den Abstimmungen des EZB-Rats während zwei oder drei Monaten eines Jahres nicht beteiligt ist. Die EZB verweist allerdings darauf, dass die meisten Beschlüsse des Rates im Konsens getroffen werden. Die Teilnahme an den Beratungen des Gremiums ist durch die rotierende Ausübung des Stimmrechts ohnehin nicht eingeschränkt. Für die zahlenmäßige Begrenzung der Stimmrechte spricht, dass auf diese Weise die Stimmenverteilung zwischen Zentrale (= Direktorium) und Einzelstaaten stabil gehalten wird.